1.Mai - Lemme und Weber demonstrieren für Demokratie, Freiheit und ArbeitnehmerInnenrechte

Veröffentlicht am 02.05.2010 in Arbeit & Wirtschaft

Lemme bei Redebeitrag der DGB-Veranstaltung in Nordhausen

Am Tag der Arbeit absolvierten der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber einen regelrechten Veranstaltungs-marathon.

Dabei konzentrierten sie sich zum einen auf die Landeshauptstadt Erfurt und beteiligten sich an den friedlichen Aktionen eines breiten Bürgerbündnisses gegen den angekündigten Aufmarsch rechtsradikaler Kräfte. „Nazis haben keinen Platz in Thüringen und das werden wir auch deutlich machen! Wir wenden uns gegen den Versuch von Rechts, den 1. Mai zu entweihen. Das ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,“ war dabei die gemeinsame Devise der beiden Abgeordneten.

Bei ihrem Einsatz gegen Rechts vergaßen sie nicht, was traditionell am 1. Mai im Mittelpunkt steht: Das Engagement für den Erhalt und die Stärkung von Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechten. So beteiligte sich Lemme an den regionalen Mai-Kundgebungen in Nordhausen und Sondershausen und Frank Weber an der Mai-Kundgebung in Sömmerda. Dabei erteilten sie der Steuer- und Arbeitsmarktpolitik sowie der Sozial- und Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung eine klare Absage. Die Prioritäten seien schlicht falsch gesetzt, so die beiden Parlamentarier. Nach ihrer Einschätzung müssten die Akzente in Richtung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik, einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, einer Breitenförderung im Bildungssystem und damit grundsätzlich zu mehr gesellschaftlicher Chancengleichheit führen.

Gerade in der Gesundheitspolitik gelte es den von der Bundesregierung angestrebten grundlegenden Systemwechsel unbedingt zu verhindern und nun den ersten Schritt in Richtung einer solidarischen Bürgerversicherung zu unternehmen. Lemme hierzu: „Wir sind dazu verpflichtet, uns mit Vehemenz gegen das Gesellschaftsbild dieser Regierung zu stemmen, wonach jeder auf sich allein gestellt werden soll.“

Weber fasste die Strategie der Regierung mit den Worten zusammen: „Sozialneid schüren, Reiche auf Kosten kranker und schwacher Menschen entlasten und den Staat durch Steuerkürzungen handlungsunfähig machen, das sind die Leitlinien von Schwarz-Gelb in Berlin. Wir Sozialdemokarten hingegen setzen dieser Politik ein Konzept fairer und gerechter Löhne, zur Begrenzung von Leiharbeit und für eine moderne Umwelt- und Energiepolitik entgegen.“

 
 

Homepage Steffen-Claudio Lemme - MdB

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