Afghanistan ist umstritten

Veröffentlicht am 07.12.2009 in Internationales

Am 3. Dezember verlängerte der Deutsche Bundestag das Afghanistanmandat der Bundeswehr. "Ein stabiles Afghanistan liegt in unserem Interesse. Die afghanische Regierung ist noch nicht in der Lage in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Die Fortsetzung des internationalen Engagements ist erforderlich, um einen Rückfall Afghanistans in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban zu verhindern. Dies könnte die gesamte Region destabilisieren. Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsraum des internationalen Terrorismus werden. Dann wäre auch Pakistan, das ebenfalls von Taliban bedroht wird, gefährdet-ein Land mit Atomwaffen. Auch Deutschland wäre unmittelbar davon betroffen", so Steffen Lemme.

Auch die SPD ist für einen geordneten Rückzug der Bundeswehr aus dem von der Talibanherrschaft geplagten Land. Allerdings kommt die Forderung nach dem sofortigen Abzug einem "alles stehen und liegen lassen" gleich. Steffen Lemme: „Die afghanische Bevölkerung jetzt sich selbst zu überlassen, wäre der absolut falsche Weg. Richtig ist, dass die Politik der internationalen Gemeinschaft bisher zu wenig erfolgreich war. Daher wird es im Januar in London eine internationale Afghanistankonferenz geben. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht für konkrete Vereinbarungen und Zieldaten, die eine Überführung Afghanistans in eine sich selbst tragende Sicherheit ermöglichen. Dieses Ziel muss so schnell wie möglich erreicht werden, da dann die Präsens internationaler Truppen nicht mehr nötig ist. Unsere Fraktion wird daher die Bundesregierung in einem eigenen Entschließungsantrag auffordern, alles zu unternehmen, um Afghanistans Entwicklung hin zu einer selbsttragenden Sicherheit weiter voran zu bringen."

 
 

Homepage Steffen-Claudio Lemme - MdB

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