SPD Apolda

Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung dem neuen Afghanistan-Mandat mehrheitlich zugestimmt. Zu meinem „Ja“ möchte ich folgendes bemerken:

Das neue Mandat folgt nun dem von SPD angestrebten Strategiewechsel hin zu einer Beendigung der Afghanistan-Mission. Deutschland geht so den Weg der Verantwortung, den Weg der Verlässlichkeit gegenüber unseren Bündnispartnern und den Weg der Solidarität mit den Menschen in Afghanistan.

Die Bundesregierung hat den Forderungen der SPD an das neue Mandat weitgehend entsprochen: Hierzu zählt die Verstärkung der Bemühungen des zivilen Aufbaus sowie die Ausweitung der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.

Der Beginn des Abzugs deutscher Soldaten ab 2011 wird im Einklang mit den Plänen der afghanischen Regierung bis zum Jahr 2015 erfolgen. In den kommenden 12 Monaten der Mandatslaufzeit werden wir als größte Oppositionspartei genau hinschauen, ob die Bundesregierung ihre Zusagen einhält.