SPD Apolda

Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend [17. Januar 2009] in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.

„Wenn schon V-Leute des Verfassungsschutzes in den Strukturen rechtextremer Gruppierungen verankert sind, so muss man erwarten können, dass derartige Zusammenrottungen im Vorfeld bekannt sind und rechtzeitig verhindert werden können“, so Lemme in einer ersten Reaktion.

„Da muss man ja Angst um seine Kinder haben, die einfach an einem Samstagabend tanzen gehen und Musik hören wollen, und sich dann mitten in einer rechtsextremen Veranstaltung wieder finden“, so Lemme weiter.

Nicht zuletzt zeigt dieser Vorfall, dass ein Verbot rechtsextremer Strukturen, insbesondere der NPD, mit aller Unterstützung der Thüringer Landesregierung angegangen werden muss.