SPD Apolda

Steffen-Claudio Lemme ist am vergangenen Mittwoch zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgruppe Rechtsextremismus gewählt worden. Vorsitzender ist Sönke Rix aus Schleswig-Holstein. Weitere Stellvertreter sind: Daniela Kolbe aus Sachsen und Martin Gerster aus Baden-Württemberg.

In der letzten Legislatur hat das Bundesfamilienministerium Programme gegen Rechtsextremismus wie beispielsweise "Vielfalt tut gut" und "kompetent. Für Demokratie" jährlich mit rund 24 Millionen Euro gefördert. In dieser Legislaturperiode plant die neue Bundesregierung, diese Mittel zukünftig nicht mehr ausschließlich für den Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Links- und islamischen Extremismus einzusetzen.

"Ich mahne dazu, die Projekte mindestens auf dem aktuellen finanziellen Niveau weiterzuführen. Eine Aufteilung der Mittel würde nicht nur diejenigen schwächen, die Tag für Tag gegen Rechtsextremismus kämpfen. Es wäre auch erheblich teurer, die bewährten Strukturen irgendwann wieder aufzubauen. Und das wäre ein Sieg für die Nazis. Dagegen wollen wir kämpfen", so Steffen-Claudio Lemme zum Abschluss der konstituierenden Sitzung.

Die AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion ist eine Querschnittsarbeitsgruppe, die Mitglieder aus allen anderen Ausschuss-Arbeitsgruppen der Fraktion hat. Ihr gehören etwa 20 SPD-Abgeordnete an.