Freiheit & Sicherheit
19.01.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land
Die Diskussionen und Kommentare zu den PEGIDA-Bewegungen in den letzten Tagen, Wochen und Monaten versuchten sich vor allem an einer politischen Einordnung der Protestierenden. So sind, laut einer Studie der TU Dresden „ […] die Kundgebungen für die Mehrheit der Teilnehmer in erster Linie eine Möglichkeit, tief empfundene, bisher nicht öffentlich artikulierte Ressentiments gegenüber politischer und meinungsbildender Elite zum Ausdruck zu bringen. Diese Gegenüberstellung von „Die da oben“ und „Wir hier unten“ in Kombination mit fremdenfeindlichen Einstellungen wird traditionell zum rhetorischen Arsenal rechtspopulistischer Strömungen gerechnet.“[1] Unser Kreisvorsitzender Daniel Gross und unser Apoldaer Ortsvorsitzender Max Otto Strobel haben sich dazu ihre Gedanken gemacht und einen Beitrag für uns geschrieben.
[1] http://tu-dresden.de/aktuelles/news/pegida_pk
20.08.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Thüringen hat sich zum Festivalland des Rechtsextremismus entwickelt. Dies spiegelt sich darin wider, dass in Thüringen regelmäßige Events, wie z.B. „Fest der Völker“ oder „Rock für Deutschland“ stattfinden. Ferner entstehen immer mehr rechte Bandprojekte in Thüringen und es wurden wiederholt Tonträger produziert. Die extreme Rechte modernisiert sich seit dem deutschen Einigungsprozess kontinuierlich. Motor dieser Entwicklung sind auch verschiedene musikorientierte Szenen.
27.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Das vom Kabinett Merkel Anfang Juni verabschiedete Sparpaket sieht erhebliche Personaleinsparungen im Sicherheitsbereich vor. Bis 2014 sollen bis zu 15.000 Stellen in der Bundesverwaltung abgebaut werden.
09.05.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Am 8.Mai folgte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme einer Einladung zur Ausstellungseröffnung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland “ durch die Friedrich-Ebert-Stiftung ins Landratsamt nach Apolda.
In seinem Grußwort würdigte er anlässlich des Kriegsendes vor 65 Jahren die Millionen Toten von Gewaltherrschaft und Faschismus. Auch erinnerte er an den Widerstand jedweder Couleur auf deutschem Boden: „Keiner, der sein Leben im Widerstand gegen Unterdrückung und Nationalsozialismus gelassen hat, darf hier vergessen werden“, unterstrich Lemme.
15.01.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen-Claudio Lemme: "Die Notwendigkeit eines NPD-Verbotes bleibt. Das Landesprogramm muss sich gegen Rechtsextremismus richten."
Die Mobile Beratung in Thüringen hat ihre Chronik für das vergangene Jahr
vervollständigt. Insgesamt 412 rechtsextreme Aktivitäten zählte Mobit in 2009 in Thüringen (348 in 2008). Seit Beginn der Chronik im Jahr 2005 ist dies ein neuer besorgniserregender Höchststand.
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