SPD Apolda

26.02.2010 in Internationales von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Afghanistan-Strategie der SPD im ISAF-Mandat umgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung dem neuen Afghanistan-Mandat mehrheitlich zugestimmt. Zu meinem „Ja“ möchte ich folgendes bemerken:

Das neue Mandat folgt nun dem von SPD angestrebten Strategiewechsel hin zu einer Beendigung der Afghanistan-Mission. Deutschland geht so den Weg der Verantwortung, den Weg der Verlässlichkeit gegenüber unseren Bündnispartnern und den Weg der Solidarität mit den Menschen in Afghanistan.

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07.12.2009 in Internationales von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Afghanistan ist umstritten

Am 3. Dezember verlängerte der Deutsche Bundestag das Afghanistanmandat der Bundeswehr. "Ein stabiles Afghanistan liegt in unserem Interesse. Die afghanische Regierung ist noch nicht in der Lage in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Die Fortsetzung des internationalen Engagements ist erforderlich, um einen Rückfall Afghanistans in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban zu verhindern. Dies könnte die gesamte Region destabilisieren. Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsraum des internationalen Terrorismus werden. Dann wäre auch Pakistan, das ebenfalls von Taliban bedroht wird, gefährdet-ein Land mit Atomwaffen. Auch Deutschland wäre unmittelbar davon betroffen", so Steffen Lemme.

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