15.08.2017 in Allgemein von SPD Weimarer Land
"Ich sehe nach wie vor die Notwendigkeit einer Gebietsreform in Thüringen, jedoch sollte in den nächsten Jahren mehr an Zeit für den Abbau von Ängsten der Bürgerinnen und Bürger und eine wirklich gewollte Beteiligung aller am Prozess Involvierten verwendet werden.
Also: Reset und nicht Augen zu und durch!"
19.07.2017 in Allgemein
An diesem Dienstag hat der Bürgermeister der Stadt Apolda Gerüchte über eine angebliche Haushaltssperre in der Stadtverwaltung dementiert. Nichtsdestotrotz sollen alle Aufträge, die einen Umfang von mehr als 1000 Euro haben über den Schreibtisch Eisenbrands gehen. Für den SPD Ortsverein wirft dieses Dementi mehr Fragen auf, als es beantwortet.
„Die dargestellte Vorgehensweise ist für uns nicht nachvollziehbar. Entweder ist die schwierige finanzielle Situation der Stadt die Grundlage für dieses Verhalten, dann soll der Bürgermeister dies klar sagen, eine Haushaltssperre verhängen und die Bürgerinnen und Bürger nicht aus persönlichen Befindlichkeiten an der Nase herumführen oder ihm fehlt schlichtweg das Vertrauen in seine eigene Verwaltung, das wäre ein katastrophales Zeichen vom obersten Chef eben dieser Stadtverwaltung“, so der Ortsvorsitzende Max Otto Strobel.
Hat die Stadt erneut finanzielle Schwierigkeiten und steht kurz vor einer Haushaltssperre oder hat der Bürgermeister kein Vertrauen in seine Verwaltung? Diese Fragen müssen im Sinne der Transparenz gegenüber den Einwohnern dieser Stadt und im Sinne eines konstruktiven Arbeitsklimas in der Stadtverwaltung vom Bürgermeister beantwortet werden.
23.04.2017 in Allgemein
Mit Unverständnis reagiert der SPD-Ortsverein auf den Vorschlag der Landesregierung, Sömmerda zur Kreisstadt eines neuen Landkreises zu machen. Der Verlust des Kreissitzes und damit eines wichtigen Standortfaktors ist für die Sozialdemokraten nicht nachvollziehbar. „Apolda braucht den Kreissitz. Es kann nicht sein, dass ganz offensichtlich das Parteibuch des Linken Sömmerdaer Bürgermeisters bei dieser Entscheidung eine entscheidende Rolle spielt “, so der SPD-Ortsvorsitzende Max Otto Strobel.
04.01.2017 in Allgemein von SPD Weimarer Land
"Erst im Zusammenspiel von Prävention, Stärkung des inneren Zusammenhalts der Gesellschaft und der Arbeit von Polizei, Staatsanwaltschaften und Justiz entsteht tatsächlich ein höheres Maß an Sicherheit.", so Sigmar Gabriel in seinem aktuellen Positionspapier zur inneren Sicherheit Deutschlands. Genaueres könnt ihr hier nachlesen:
20.10.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Die Verwaltungs- und Gebietsreform ist das beherrschende Thema der Landespolitik. Diskussionen um das Vorschaltgesetz, Spekulationen über die Struktur der Kreise und das Bürgerbegehren zum Stopp der Reform, sind nur drei Schlagworte aus den öffentlichen Debatten. Die vom Innenminister Dr. Holger Poppenhäger verantwortete Reform ist höchst umstritten. Die Befürworter, die die Reform für notwendig erachten um Thüringen zukunftsfähig zu gestalten und die Gegner, die die Reform als das Ende der funktionierenden Strukturen und damit als essenzielle Gefahr für den Freistaat betrachten, stehen sich in diesen Diskussionen unversöhnlich gegenüber. Zeit darüber zu sprechen!
Die Gelegenheit bietet sich am 24.10.2016 um 19 Uhr im Stadthaus in Apolda. Dort wird der Thüringer Innenminister Rede und Antwort stehen und Fragen beantworten. Im ersten Teil der Veranstaltung wird er in einem kurzen Impulsvortrag die Verwaltungs- und Gebietsreform skizzieren und die Auswirkungen für Apolda und den Kreis Weimarer Land erläutern. Im zweiten Teil wird dann über eine Stunde Zeit für Fragen und Diskussionen sein.
Wir als SPD-Ortsverein stehen zum Kreisstadtstatus von Apolda und werden dafür kämpfen, dass dieser erhalten bleibt. Gerade aus diesem Grund und, weil noch viele Fragen in Bezug auf die Folgen für unsere Heimat offen sind, haben wir den Minister zum Gespräch eingeladen.
Wir laden also herzlich zum Gespräch mit dem Innenminister zur Verwaltungs - und Gebietsreform ein
Moderiert wird die Veranstaltung von unserem Ortsvorsitzenden Max Otto Strobel
Datum: 24.10.2016
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Stadthaus Apolda, Sitzungssaal, Raum 36 (2.OG)
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