SPD Apolda

14.01.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Aufruf zur Unterstützung einer Petition gegen Nacktscanner an deutschen Flughäfen

Die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP zieht nach dem vereitelten Bombenanschlag auf ein Passagierflugzeug in Detroit den Einsatz von sogenannten Ganzkörperscannern (Nacktscannern) in Erwägung.

Dies würde einen tiefen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden sowie einen Angriff auf die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützte Menschenwürde bedeuten.

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18.12.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Lemme für NPD-Verbot

Der am 17. Dezember vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in Berlin vorgestellte Bericht NPD-Wahlmobilisierung und politisch motivierte Gewalt zeichnet nach meiner Auffassung ein unzweideutiges Bild der Verbindungen von NPD und rechtsextremistischen Gruppen.

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11.12.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

MOBIT - Mitgliederversammlung: Kein Aufweichen des Koalitionsvertrages

„Der Koalitionsvertrag ist eindeutig in seiner Forderung nach einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Sachlich unbegründete Forderungen aus der CDU nach einer Veränderung in diesem Bereich weise ich zurück. Die entscheidende Auseinandersetzung in Thüringen findet mit dem Rechtsextremismus statt, also zwischen Antidemokraten und Demokaten und hier braucht die Zivilgesellschaft vor Ort die Unterstützung der Landesregierung“, so Steffen-Claudio Lemme, 1. Vorsitzender der MOBIT e.V. (Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus) und sozialdemokratischer Abgeordneter des Bundestages für Thüringen.

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19.04.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land

„Nicht auf die Schwäche der NPD, sondern die Stärke der Zivilgesellschaft kommt es an“

Vor der direkten Gefahr des Einzugs rechtsextremer Parteien in die Kommunalparlamente suchten die Jusos Weimar/Weimarer Land gemeinsam mit rund 30 Bürgern Apoldas nach Lösungsstrategien im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Auf einer Informationsveranstaltung im Schloss Apolda warben sie dabei für mehr gesellschaftliche Aufklärung.

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12.04.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land

Informationsveranstaltung: Rechtsextreme Strukturen in Thüringen

Einladung zu einer Informationsveranstaltung der Jusos Weimar/Weimarer Land

Das Thema Rechtsextremismus erhält in diesem Wahljahr 2009 durch den Wegfall der 5% - Hürde bei den kommunalen Wahlen eine sehr große Bedeutung. Damit ist diesem gefährlichen Gedankengut eine wichtige Hürde auf den Weg in unsere Kommunalvertretungen genommen worden. Die NPD droht nun in mehrere Stadträte sowie Kreistage in Thüringen einzuziehen. Dabei stellen sich die Nazis als eine normale politische Bewegung dar, welche sie aber nie sein werden, da sie die Werte unserer Demokratie ablehnen.

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