SPD Apolda

09.06.2010 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Sparkurs geht zu Lasten der Schwachen

Am Montag Nachmittag verkündeten Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Westerwelle (FDP) der Presse was schon lange vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen befürchtet wurde. Schwarz-Gelb hat nunmehr beschlossen, dass der kleine Mann die Folgen der skrupellosen Zockerei von Banken und Spekulanten auszubaden hat, während die Verursacher der Finanzkrise nicht behelligt werden.

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07.05.2010 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Steuerschätzung - Das Luftschloss der Schwarz-Gelben Koalition bricht endgültig in sich zusammen

Im Zuge der gestern vom Arbeitskreis Steuerschätzung beim Bundesfinanzministerium veröffentlichten Zahlen, wonach Bund, Länder und Kommunen mit Einnahmeausfällen bis 2013 von rund 39 Milliarden rechnen müssen, hält Steffen-Claudio Lemme fest:

„Diese Regierung dürfte nun unwiderruflich auf dem harten Boden der deutschen Finanzrealität gelandet sein.

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29.12.2009 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Schwarz-Gelb auf Geisterfahrt ins neue Jahr

„Frau Merkel und ihr neues Kabinett dürften nach der Wahl im September nun endgültig auf den Boden der Tatsachen zurückgekehrt sein“, so Steffen-Claudio Lemme MdB (SPD) mit Blick auf die Kritik von Unions- und FDP Vertretern an dem erst kurz vor Weihnachten verabschiedeten Wachstumsbeschleunigungsgesetz.

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18.12.2009 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Lemme erteilt Wachstumsbeschleunigungsgesetz eine Absage

Anlässlich der am Freitag, den 18.Dezember stattfindenden Abstimmung zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat appelliere ich an die Landesregierung in Thüringen, den wirtschafts- und finanzpolitischen Aktionismus der neuen Bundesregierung nicht mit zu tragen.

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02.12.2009 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Warnung vor Wahlbetrug eine Farce

Der SPD–Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme hält die Warnung des Thüringer FDP-Chefs Uwe Barth vor Wahlbetrug (TA 01.12.09) für eine Farce. „Union und FDP haben mit Steuergeschenken auf Pump Bundestagswahlkampf gemacht und die Thüringer Landesregierung soll deren Wahlsieg jetzt ausbaden?

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