Zur Wahl des Bundespräsidenten

Veröffentlicht am 01.07.2010 in Allgemein

Der 30. Juni war ein Sieg für die Demokratie. Der Sieger ist nicht Wulff, nicht die Regierungskoalition, auch nicht meine SPD. Der Sieger heißt Joachim Gauck. Er hat es vermocht, die deutsche Bevölkerung in einer Art und Weise für Politik zu begeistern, die Vergleichbares sucht. Er ist in kürzester Zeit zu einer Symbolfigur für eine neue politische Kultur in Deutschland geworden. Dafür danke ich Joachim Gauck.

Christian Wulff wird am Freitag als neuer Bundespräsident vereidigt werden. Ich akzeptiere diese Wahl als ein demokratisches Ergebnis, gratuliere ihm und wünsche ihm für das neue Amt gutes Gelingen. Ich würde das Ergebnis ausdrücklich nicht als eine Niederlage für Angela Merkel bewerten. Die Regierungskoalition hat Wahlmänner entsandt, die sich nur ihrem Gewissen verpflichtet sahen. Der bessere Kandidat war für mich Joachim Gauck und die Bürgerinnen und Bürger wollten ihn als ihren Bundespräsidenten.

Mit ihrer Enthaltung hat die Fraktion DIE LINKE eine historische Chance vertan, einen demokratischen Kandidaten zu unterstützen. Sie muss sich nun vorwerfen lassen, dass sie sich noch immer nicht von ihrer Vergangenheit gelöst hat. Das rot-rot-grüne Projekt auf Bundesebene rückt damit in weite Ferne.

Steffen-Claudio Lemme

 
 

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