SPD Apolda

Im Anschluss an ein Arbeitsgespräch mit der Geschäftsleitung der Gesellschaft zur Verwahrung und Verwaltung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (GVV) Sondershausen stellte das Mitglied des Bundestages, Steffen Lemme (SPD), eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung bezüglich der Wiederbelebung der Kaliproduktion in der Region Roßleben.

Die Anfrage bezog sich auf die geplante Zeitschiene bis zur Entscheidung für eines der beiden im Vergabeverfahren befindlichen Unternehmen, auf den zu erwartenden Arbeitskräftebedarf, auf die Umweltverträglichkeit der Maßnahme sowie mögliche genehmigungstechnische Probleme hinsichtlich der die Lagestätte querenden ICE-Trasse Leipzig - Erfurt.

In seiner Antwort teilte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter, hinsichtlich der vorgesehenen Zeitschiene mit, dass die (GVV) die vorliegenden Konzepte auf ihre technische Machbarkeit geprüft und diese in beiden Fällen auch bestätigt hat. Allerdings sind noch weitere Prüfungen notwendig. Derzeit würden Fragen der Bewertung der Lagerstätte mit den Interessenten erörtert. Wann dies abgeschlossen ist, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar.
Die Frage Steffen Lemmes nach dem Arbeitskräftebedarf wurde wie folgt beantwortet: "Durch den Neuaufschluss der Lagestätte könnten langfristig direkt bis zu 700 Arbeitsplätze entstehen. Darüber hinaus wird eine erhebliche wirtschaftliche Belebung der ganzen Region erwartet."

Bezüglich der Umweltverträglichkeit teilte das Ministerium mit, dass die betroffenen Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen das Genehmigungsverfahren in eigener Verantwortung durchführen. Dabei sind auch Naturschutz- und Umweltbelange zu berücksichtigen. Sollte das Projekt, einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten, ein Natura-2000- Gebiet erheblich beeinträchtigen, ist von der zuständigen Behörde eine FFH- Verträglichkeitsprüfung durchzuführen. Die GVV hat laut Ministerium die Bewerber bereits darüber informiert, dass ein möglicher Erwerber als Voraussetzung für die Wiederbelebung der Kaliproduktion eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen hat. Die Entscheidung obliegt in dieser Frage also den Landesbehörden.

Die Bundesregierung geht hinsichtlich der die Lagerstätte querenden ICE-Trasse davon aus, "dass ein künftiger Kalisalzbergbau in der Region Roßleben den Eisenbahnbetrieb auf der mit 300 km pro Stunde befahrenen Neubaustrecke (NSB) Erfurt-Leipzig nicht negativ beeinflussen wird".