SPD Apolda

Bundestagsabgeordneter Steffen Lemme (SPD) ist ab sofort Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag. Welchen Kurs er dort verfolgen will, verrät er hier...

Am Dienstag hat die SPD-Bundestagsfraktion den Thüringer Bundestagsabgeordneten Steffen Lemme als ordentliches Mitglied des
Gesundheitsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Umweltausschusses benannt.

„Es war mein Wunsch, in den Gesundheitsausschuss zu kommen“, so Steffen Lemme. Der Gewerkschafter und Betriebswirt beschäftigt sich seit Jahren beruflich und politisch mit der Gesundheitspolitik, ist Mitglied im Verwaltungsrat der AOK Plus. „Ich freue mich, im Interesse der Arbeitnehmer und Rentner, meine Fachkompetenz in den Deutschen Bundestag einbringen zu können.“

Lemme sieht in den Plänen der neuen schwarz-gelbe Koalition eine einseitige Kostenentlastung nur für die Arbeitgeber. Die Arbeitnehmer müssten die absehbaren Ausgabensteigerungen im Gesundheitssystem allein schultern. Mit der Einführung einer einkommensunabhängigen Kopfprämie wird der Bankdirektor, gemessen an seinem Einkommen, in Zukunft weniger für seine
Krankenversicherung zahlen, als seine Sekretärin. Die unteren Einkommen würden in Zukunft stärker be-, die oberen Einkommen stärker entlastet. Mehr Netto vom Brutto – für Arbeitnehmer und Rentner geht diese schwarz-gelbe Rechnung nicht auf.

„Ich werde gegen zusätzliche Belastungen der Menschen Sturm laufen und für eine solidarische Bürgerversicherung kämpfen. Mit der angestrebten Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb geht es auch um die Frage eines neuen Finanzausgleichs zwischen armen und reichen Bundesländern. Das kann gut sein für Bayern und die CSU – ist aber schlecht für den Osten. Ich will gemeinsam mit meiner Fraktion alles dafür tun, dass weder aus der Kopfpauschale noch aus der Privatisierung der Pflegeversicherung etwas wird“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Steffen Lemme kündigt gegen die ungerechte Gesundheitspolitik der Regierungskoalition harte Attacken an.