SPD Apolda

SPD-Bundestagskandidat Steffen Lemme traf am Donnerstag-Nachmittag mit Vertretern der Thüringer Arbeitsloseninitiative in Sömmerda zusammen. Ebenfalls anwesend war sein politischer Mitbewerber von der CDU (Johannes Selle). Die Anwesenden, teilweise selbst von Hartz IV betroffen, bewegte vor allem dieses Thema sehr stark. Steffen Lemme stellte klar, dass aus seiner Sicht„angesichts der stetig steigenden Lebenshaltungskosten eine Anpassung der Hartz IV – Sätze dringend geboten ist“.

Dies trifft insbesondere für die für Kinder vorgesehenen Leistungen zu. Abgesehen davon ist seiner Ansicht nach eine Erhöhung des Schonvermögens notwendig. Es könne nicht sein, dass jemand über Jahre durch harte Arbeit verdientes Geld erst fast vollständig aufbrauen muss, um Anspruch auf ALG II zu haben. Ähnlich verhält es sich mit der Anrechnung von Privatrenten als Vermögen. Dies befördert zusätzlich das Abrutschen in Altersarmut. Die Folge von Hartz IV ist leider auch häufig Kinderarmut. Damit einher, gehen auch Nachteile der Betroffenen Kinder in der Bildung.

Einer Studie zufolge, haben Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Familien eine sechsmal geringere Chance das Abitur abzulegen. Dies hält Steffen Lemme für unverantwortlich und setzt sich daher auch für Chancengleichheit in der Bildung und die Bekämpfung der wachsenden Kinderarmut ein. Diese ist in der Regel Folge der Erwerbslosigkeit der Eltern. Daher bewegte die Anwesenden auch die Frage nach der Schaffung von Arbeitsplätzen und damit der Verbesserung der eigenen Situation.

Der SPD-Kandidat hält neben einer aktiveren Arbeitsmarktpolitik, als sie bisher durch die Thüringer Landesregierung betrieben wurde, öffentlich geförderte Beschäftigung für ein probates Mittel, Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen. Der Kommunal-Kombi, der in Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits erfolgreich angewendet wird, sollte endlich auch in Thüringen zur Anwendung kommen. Er äußerte in dem Zusammenhang noch mal sein Unverständnis darüber, dass die Landesregierung die Bundesinitiative nur halbherzig aufgegriffen hat (Thüringen 108 Plätze, Sachsen-Anhalt über 5000). Lemme sagte, „Mit diesem Kommunalkombi kann insbesondere der Langzeitarbeitslosigkeit älterer Menschen begegnet werden“

Ein weiteres Thema war der die Zukunft der Sozialsysteme. Johannes Selle forderte die Einführung eines solidarischen Bürgergeldes. Hier würde jeder Bürger ein Grundeinkommen erhalten von dem sie alles Bestreiten müssten. Dieses Bürgergeld lehnt Steffen Lemme kategorisch ab, da dies die Abschaffung der Sozialsysteme bedeuten würde. „Dies ist nicht meine Vorstellung von der Sozialen Marktwirtschaft“.

Am Ende der Veranstaltung bedankte sich Steffen Lemme für die Einladung und die angeregte Diskussion.