SPD Apolda

Lemme und Räuber beim Bund der Ruhestandsbeamten

Der Bund der Ruhestandsbeamten Artern hatte den SPD-Bundestagskandidaten Steffen Lemme am 04. August zu einer Gesprächsrunde in die Arterner Karpfenklause eingeladen. Auch SPD-Landtagskandidat Dr. Andreas Räuber nahm am regen Gedankenausstauch teil. Die Ruheständler hatten eine ganze Reihe von Fragen zu verschiedenen Bundes- und Landespolitischen Themen.

Besonders bewegte die Anwesenden naturgemäß das Thema Rentenungerechtigkeit. Es könne nicht angehen, dass im 20. Jahr nach dem Mauerfall die ostdeutschen Rentner noch immer schlechter gestellt sind als die westdeutschen. Zumal die Ruheständler hierzulande nach der Wende in vielen Fällen durch den Wegbruch der Kaliindustrie und des Maschinenbaus und damit damit einhergehende Arbeitslosigkeit benachteiligt sind. Lemme sieht sich in der Frage ganz bei den Seniorinnen und Senioren und sicherte zu, als Bundestagsabgeordneter seine ganze Kraft für eine schnellstmögliche Rentenangleichung zwischen Ost und West einzusetzen. Dr. Andreas Räuber ergänzte, dass er sich als Landtagsabgeordneter für eine Bundesratsinitiative des Freistaats zur Angleichung der Renten einsetzen werde. Darüber hinaus äußerte sich Lemme auch kritisch zur Rente mit 67. Es sei weder einem Bandarbeiter noch einem Lehrer zumutbar bis zum 67. Lebensjahr im Berufsleben zu stehen. Jeder müsse die Möglichkeit haben mit 65 den vollen Rentenanspruch zu haben. Allerdings sollte es den Menschen auch frei stehen länger zu arbeiten, wenn sie dazu in der Lage und auch gewillt sind. Weiterhin lag den Anwesenden das Thema Fraktionszwang und Gewissensentscheidung am Herzen. Steffen Lemme sicherte zu, dass er sich als Abgeordneter gemäß Artikel 38 GG nur seinem Gewissen verpflichtet fühlt und er es mit sich vereinbaren muss, ob er einen Beschluss der Fraktion mittragen kann.
Die Ruheständler zeigten sich, teils auch aus eigenen Erfahrungen heraus, besorgt ob der Zunahme rechtsextremer Tendenzen und den Einzug der NPD in viele Kommunalparlamente des Freistaates. Daher wollten sie auch wissen, wie Lemme und Räuber die Gefahr von Rechts einschätzen und was man dagegen tun könnte. Aus Sicht Lemmes, welcher auch Vorsitzender des Vereins, „ Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ (Mobit) ist, plädierte für ein Verbot der eindeutig undemokratischen, verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden NPD. Es könne nicht sein, dass Menschen aus unserer Gesellschaft ausgegrenzt werden. Diesen rechten Strömungen müssten alle demokratischen Kräfte parteiübergreifend entgegentreten. Daher ist es sowohl für Steffen Lemme als auch für Andreas Räuber völlig unverständlich, dass sich die CDU-Landesregierung einer Initiative von SPD, Linken und Grünen für ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus konsequent verweigert. Zum Abschluss bedankte sich der Vorsitzende des Ortsgruppe der Ruhestandsbeamten, Willi Drigalla, bei beiden SPD-Kandidaten und wünschte ihnen viel Erfolg bei den anstehenden Wahlen. Die Einladung auf eine Tasse Kaffee und selbstgebackenen Kuchen nahmen sie gern an.