SPD Apolda

Der SPD- Vorsitzende von Weißensee Sebastian Neblung hat bei seinem Einsatz für mehr Demokratie in seiner Heimatstadt mit dem SPD- Landtagsabgeordneten Frank Weber und dem SPD- Bundestagsabgeordneten Steffen Lemme einflussreiche Unterstützer.

In einer Pressemitteilung bezeichnete es Weber „als einen unerhörten Vorgang, dass im 20. Jahr nach der politischen Wende der derzeitige Bürgermeister von Weißensee offenbar immer noch nicht die Spielregeln der Demokratie begriffen hat.“ Zu diesen Spielregeln gehöre der Grundsatz, dass Bürgermeistern bei Kommunalwahlen der Missbrauch ihres Amtes zugunsten oder zuungunsten einer politischen Gruppierung verboten sei. „Diesen Grundsatz hat Herr Albach,“ so Weber weiter, “ nach unangefochtener Feststellung der Kommunalaufsicht bei den Stadtratswahlen im Sommer gröblichst verletzt.“ Die Kommunalaufsicht habe daher die damalige Stadtratswahl annullieren müssen; aufgrund des Fehlverhaltens von Herrn Albach müssten die Bürger nun erneut zur Wahlurne schreiten.

Der SPD- Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme attestiert Albach ein mangelhaftes Demokratieverständnis. „Trotz der Ohrfeige der Kommunalaufsicht missbraucht Herr Albach das städtische Amtsblatt erneut zu unangemessenen und wahrheitswidrigen Angriffen auf die politische Konkurrenz,“ betont Lemme. Mit der Politik der Verunglimpfung und der Einschüchterung Andersdenkender müsse im Interesse Weißensees endlich Schluss sein. Lemme abschließend: „Mit Sebastian Neblung – dem ich für seinen persönlichen Einsatz hohen Respekt zolle – und dem Bürgerbündnis besteht eine gute Chance für einen zukunftsweisenden Neuanfang in Weißensee.“