SPD Apolda

„Dem eindringlichen Ruf von Krankenkassen, Ärzteverbänden und Oppositionsparteien nach Mäßigung der Ausgabenseite in der GKV scheint der Herr Bundesminister Rösler einfach zu ignorieren“, so Steffen-Claudio Lemme (SPD) im Zusammenhang mit der gestrigen Ankündigung einiger gesetzlicher Krankenkassen, zukünftig Zusatzbeiträge von den Versicherten erheben zu wollen. Er stimmte damit in den Chorus der Kritik seiner Kolleginnen Elke Ferner und Carola Reimann aus der SPD-Fraktion ein.

„Ich habe den Eindruck, dass sich der Minister so lange Augen und Ohren zu hält, bis er das bewährte und solidarisch organisierte System der GKV gegen die Wand gefahren hat. Es ist zu befürchten, dass Herr Rösler mit seiner Politik der ruhigen Hand eine Tabula-rasa-Strategie bezweckt, die einer baldigen Einführung einer unsozialen Kopfpauschale von Union und FDP größere Spielräume schaffen soll. Ich erwarte aber auch nichts anderes von Herr Rösler und seiner FDP, die die finanziellen Konsequenzen für die gesetzlichen Versicherten schlicht zu Gunsten der kostentreibenden Pharmalobby ignorieren.“