SPD Apolda

Mit Betroffenheit reagierte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) auf die jüngste Mitteilung des Schätzerkreises beim Bundesversicherungsamt, dem Gremium, welches seit vergangenem Jahr die Beitragssätze zur gesetzlichen Krankenversicherung (gegenwärtig 14,9%) festlegt. Die Experten befürchten aufgrund anhaltender konjunktureller Schwäche Einnahmeausfälle des Gesundheitsfonds in Höhe von 440 Millionen Euro für das Jahr 2009.

„Dies sollte Herrn Rösler und den Vertreterinnen und Vertretern der Union zu denken geben! Neben den Einnahmeausfällen sind es vor allem die gestiegenen Bezüge der Ärztinnen und Ärzte sowie wachsende Ausgaben für die Pharmaindustrie, die das Defizit verursachen. Zusatzbeiträge werden den Versicherten vor diesem Hintergrund kaum zu vermitteln sein“, schätzt Lemme die Situation ein.

Mit deutlicher Kritik verwies er erneut auch auf die Pläne der neuen Bundesregierung, welche die Einführung einer sogenannten Kopfpauschale vorsehen. „Erst werden Zusatzbeiträge kommen, um die Menschen im Anschluss mit der Kopfpauschale völlig in ein System privater Zusatzversicherungen zu entlassen. Das ist das Ende der Solidarität in der GKV!“ Lemme brachte jedoch seine Zuversicht zum Ausdruck, dass sich Teile der Union besinnen würden. „Noch ist nicht aller Tage Abend! Herr Seehofer (CSU) hat ja bereits seinen Widerstand angekündigt. Frau Merkel und Herrn Rösler empfehle ich dringend ihrem Kollegen aus Bayern ein Ohr zu leihen – schaden kann das in jedem Falle nicht!“