SPD Apolda

15.12.2017 in Allgemein von SPD Weimarer Land

#noGroKo

Licht aus, Spot an: Die SPD ist am Zug!

Wieder einmal ruhen aller Augen auf der SPD: Wird sie das Versprechen halten, das sie ihren Wählerinnen und Wählern nach der verlorenen Bundestagswahl gegeben hat? Wird sie sich selbst verleugnen und „staatspolitische Verantwortung übernehmen“? Wird sie – wenn sie so oder wenn sie so entscheidet – dem Sturz in die Bedeutungslosigkeit entgehen können?

Ja, das ist ein großes Drama. Und es ist ein falsches Bild der Lage.

Es geht bei der Frage nach der GroKo um mehr als um ein simples Entweder-oder. Wie das bei jeder politischen Frage der Fall ist, wenigstens bei den wichtigen Fragen:

Es hieß: „Die Grenzen auf – oder die Grenzen zu.“

Wer hat in dieser Zeit noch über die wahren Probleme gesprochen: Z. B. dass Europa vor den Scherben des von Anfang an verfehlten Dublin-Abkommens stand. Und dass es zu keiner gemeinsamen Reaktion auf die Krise mehr in der Lage war – nicht zuletzt wegen der Entsolidarisierung der EU im Zuge der Eurokrise.

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21.11.2017 in Allgemein von SPD Weimarer Land

Stellungnahme unseres Kreisvorsitzenden zum Abbruch der Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition

"Für mich kam das Scheitern von Jamaika weder plötzlich noch unerwartet. Die vier Parteien haben grundsätzliche Auffassungen, die sich nicht auf einen Nenner bringen lassen. Das reicht von der Flüchtlingspolitik bis hin zum Kohleausstieg. Ich respektiere und akzeptiere das strikte Nein des SPD-Bundesvorstandes zur Großen Koalition. Doch mittlerweile geht es nicht mehr nur um die Zukunft der Partei, sondern um die der Republik. Als große Volkspartei kann sich die SPD grundsätzlichen Diskussionen nicht verweigern.

Zumindest die grundlegende Bereitschaft zum Gespräch sollten wir nicht ausschließen. Das Nein zur Großen Koalition war schließlich kein Nein zu politischer Verantwortung. Es war ein Nein zum `Weiter wie bisher´."

15.08.2017 in Allgemein von SPD Weimarer Land

Zum aktuellen Gezerre um die Gebietsreform hier die Meinung unseres Kreisvorsitzenden Manfred Oswald

"Ich sehe nach wie vor die Notwendigkeit einer Gebietsreform in Thüringen, jedoch sollte in den nächsten Jahren mehr an Zeit für den Abbau von Ängsten der Bürgerinnen und Bürger und eine wirklich gewollte Beteiligung aller am Prozess Involvierten verwendet werden.
Also: Reset und nicht Augen zu und durch!"

19.07.2017 in Allgemein

Dementi des Bürgermeisters wirft Fragen auf

An diesem Dienstag hat der Bürgermeister der Stadt Apolda Gerüchte über eine angebliche Haushaltssperre in der Stadtverwaltung dementiert. Nichtsdestotrotz sollen alle Aufträge, die einen Umfang von mehr als 1000 Euro haben über den Schreibtisch Eisenbrands gehen. Für den SPD Ortsverein wirft dieses Dementi mehr Fragen auf, als es beantwortet.

„Die dargestellte Vorgehensweise ist für uns nicht nachvollziehbar. Entweder ist die schwierige finanzielle Situation der Stadt die Grundlage für dieses Verhalten, dann soll der Bürgermeister dies klar sagen, eine Haushaltssperre verhängen und die Bürgerinnen und Bürger nicht aus persönlichen Befindlichkeiten an der Nase herumführen oder ihm fehlt schlichtweg das Vertrauen in seine eigene Verwaltung, das wäre ein katastrophales Zeichen vom obersten Chef eben dieser Stadtverwaltung“, so der Ortsvorsitzende Max Otto Strobel.

Hat die Stadt erneut finanzielle Schwierigkeiten und steht kurz vor einer Haushaltssperre oder hat der Bürgermeister kein Vertrauen in seine Verwaltung? Diese Fragen müssen im Sinne der Transparenz gegenüber den Einwohnern dieser Stadt und im Sinne eines konstruktiven Arbeitsklimas in der Stadtverwaltung vom Bürgermeister beantwortet werden.

23.04.2017 in Allgemein

Engagiert für Apolda kämpfen

Mit Unverständnis reagiert der SPD-Ortsverein auf den Vorschlag der Landesregierung, Sömmerda zur Kreisstadt eines neuen Landkreises zu machen. Der Verlust des Kreissitzes und damit eines wichtigen Standortfaktors ist für die Sozialdemokraten nicht nachvollziehbar. „Apolda braucht den Kreissitz. Es kann nicht sein, dass ganz offensichtlich das Parteibuch des Linken Sömmerdaer Bürgermeisters bei dieser Entscheidung eine entscheidende Rolle spielt “, so der SPD-Ortsvorsitzende Max Otto Strobel.

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